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Herzlich Willkommen auf der Webpräsenz des Netzwerkes sozialrechtlich tätiger und interessierter Rechtsanwälte in der Region Leipzig. Sie finden hier Ansprechpartner in der Region und Informationen zum Sozialrecht und dem sozialrechtlichen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren.

Das Sozialgericht Leipzig hat mit Gerichtsbescheid – S 9 AS 3050/15 – vom 12.09.2017 eine Sanktionierung durch das Jobcenter aufgehoben, obwohl die Arbeit suchende Person weder den Eingang der Bewerbung bei dem potentiellen Arbeitgeber noch die Absendung der Bewerbung (nach den strengen Beweisregeln) beweisen konnte.

Das Bundessozialgericht hat mit Beschluss – B 14 AS 64/17 B – vom 25.10.2017 auf die Beschwerde der Klägerin die Revision gegen das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 17.11.2016 zugelassen. Die bedeutet, dass gehofft werden darf, dass der 14. Senat des Bundessozialgerichts den rechtlichen Gehalt des „atypischen Sonderbedarfs“ nach § 21 Abs. 6 SGB II konturiert.

 

Autor:
Sebastian Obermaier

Gemäß § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI sind selbständig tätige Lehrer und Erzieher, die im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung.

Autor:
Sebastian Obermaier

Werden ungedeckte Kosten der Unterbringung in einem Wohnheim im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen gemäß §§ 53 ff SGB XII gewährt, erfolgt, zur Ermittlung der an den Träger des Wohnheims zu zahlenden Vergütung, regelmäßig eine Einstufung nach Hilfebedarfsgruppen, gemäß dem Verfahren zur Ermittlung des Hilfebedarfes für Menschen mit Behinderung im Lebensbereich Wohnen - dem sogenannten „Metzlerverfahren“.

Das Sozialgericht Leipzig hat mit Eilbeschluss vom 11.07.2014 – S 5 VE 26/14 ER – die

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