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Herzlich Willkommen auf der Webpräsenz des Netzwerkes sozialrechtlich tätiger und interessierter Rechtsanwälte in der Region Leipzig. Sie finden hier Ansprechpartner in der Region und Informationen zum Sozialrecht und dem sozialrechtlichen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren.

Das Sozialgericht Leipzig hat mit Gerichtsbescheid – S 9 AS 3050/15 – vom 12.09.2017 eine Sanktionierung durch das Jobcenter aufgehoben, obwohl die Arbeit suchende Person weder den Eingang der Bewerbung bei dem potentiellen Arbeitgeber noch die Absendung der Bewerbung (nach den strengen Beweisregeln) beweisen konnte.

Das Bundessozialgericht hat mit Beschluss – B 14 AS 64/17 B – vom 25.10.2017 auf die Beschwerde der Klägerin die Revision gegen das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 17.11.2016 zugelassen. Die bedeutet, dass gehofft werden darf, dass der 14. Senat des Bundessozialgerichts den rechtlichen Gehalt des „atypischen Sonderbedarfs“ nach § 21 Abs. 6 SGB II konturiert.

 

Autor:
Sebastian Obermaier

Die normalgewichtige Frau X. (21) aus Leipzig litt seit ihrem 14. Lebensjahr, trotz ärztlicher Behandlung, ständig unter Wirbelsäulenschmerzen und sozialen Rückzugsverhalten, die durch ihre außerordentlich großen Brüste (BH-Größe: 75 K) verursacht wurden. Ihre Krankenkasse lehnte eine Brustverkleinerung mit der Begründung ab, dass die Brüste gesund sind und dass die Schmerzen orthopädisch und das Verhalten bzw. die Psyche psychologisch zu behandeln seien.

Das Verwaltungsgericht Trier hat mit Urteil vom 12.11.2014 – 5 K 851/14.TR – erkannt, dass die Gewährung einer befristeten Berufsunfähigkeitsrente der ärztlichen Versorgungseinrichtung nicht – gemäß der Satzung – von einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses abhängig gemacht werden darf und dass die Leistungsgewährung bereits im Monat nach der Antragstellung bei bereits vorliegender Berufsunfähigkeit einsetzt.

Autor:
Constanze Würfel

 

Das neue Jahr 2015 bringt sowohl für Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber zahlreiche Änderungen: Mindestlohn, Elterngeld Plus, flexible Elternzeit, kassenindividueller Zusatzbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung, Familienpflegezeit, Rente mit 63 sind nur einige davon.

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